Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Allgemeines

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge, die zwischen dem Werkbesteller, Käufer oder Auftraggeber (nachfolgend „Kunde“) und uns [Concrete Works MKM e.U. Mutzl Christoph] (nachfolgend „Lieferant“) hinsichtlich unserer Waren oder sonstige in Auftrag gegebenen Leistungen (Versand, Montagen etc.) abgeschlossen werden. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart. Steht der Lieferant mit dem Kunden in längerer Geschäftsbeziehung, so gelten diese AGB auch dann, wenn auf ihre Geltung nicht besonders hingewiesen wird. Die AGB gelten auch für Folgeaufträge, und zwar auch dann, wenn sie nicht gesondert mündlich oder schriftlich vereinbart werden.

2. Vertragsabschluss und Bestellungen

2.1. Die im Online-Shop des Lieferanten enthaltenen Produktbeschreibungen stellen keine verbindlichen Angebote dar, sondern dienen zur Einladung einer Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Kunden.

2.2. Eine Bestellung durch den Kunden stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Sobald der Kunde im Concrete Works MKM e.U. Onlineshop eine Bestellung aufgibt schicken wir dem Kunden per Mail die Auftragsbestätigung zu. Mit Zugang dieser Annahmeerklärung kommt der Vertrag zustande.

2.3. Bei Maß-, und Sonderanfertigungen schicken wir dem Kunden einen unverbindlichen Kostenvoranschlag zu. Wenn der Kunde diesen unterfertigt oder anderweitig Ihre Zustimmung (schriftlich per Mail) uns zukommen lässt (Post oder Mail), werden wir dem Kunden eine Auftragsbestätigung schicken. Mit Zugang dieser Annahmeerklärung kommt der Vertrag zustande.

2.4. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

2.5. Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lieferant versandten E-Mails empfangen werden können.

3. Vertragsabschluss außerhalb des Fernabsatzes/ Kostenvoranschläge/ Allgemeines zum Vertragsabschluss

3.1. Mündliche Mitteilungen des Lieferanten – auch auf Anfrage des Kunden – sind freibleibend, und zwar auch dann, wenn darin Preise, Termine und sonstige technische Spezifikationen mitgeteilt werden.

3.2. Der Vertragsabschluss kommt mit der an den Kunden übermittelten Auftragsbestätigung des Lieferanten zustande.

3.3. Unsere Kostenvoranschläge sind, sofern nicht anders schriftlich vereinbart, nicht verbindlich. Weiters sind alle unsere schriftlichen Kostenvoranschläge entgeltlich, insbesondere dann, wenn diese vom Kunden gewünschte Detailplanungen umfassen. Dieses Entgelt wird bei Auftragserteilung von der Auftragssumme in Abzug gebracht.

3.4. Angebote und Kostenvoranschläge werden nach bestem Fachwissen erstattet; auf auftragsspezifische Umstände, die außerhalb der Erkennbarkeit unseres Unternehmens liegen, kann kein Bedacht genommen werden. Sollte sich bei Auftragsdurchführung die Notwendigkeit weiterer Arbeiten bzw. Kostenerhöhungen ergeben, so wird unser Unternehmen den Kunden unverzüglich verständigen. Sollte der Kunde binnen einer Woche keine Entscheidung betreffend die Fortsetzung der unterbrochenen Arbeiten treffen bzw. die Kostensteigerungen nicht akzeptieren, behält sich unser Unternehmen vor, die erbrachte Teilleistung in Rechnung zu stellen und das Angebot auf die Durchführung der weiteren Arbeiten erlischt.

3.5. Unwesentliche, zumutbare Abweichungen in den Abmessungen und Ausführungen (Farbe und Struktur), insbesondere bei Nachbestellungen, bleiben – unabhängig von der Art des Vertragsabschlusses - vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien liegen und üblich sind. Als sachlich gerechtfertigt gelten insbesondere werkstoffbedingte Veränderungen, z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Betonbild, Maserung, Struktur und ähnlichem.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1. Sofern sich aus unserer Produktbeschreibung nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise, die die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer-, Versand- und Montagekosten sind zu erfragen bzw. werden bei einem Kostenvoranschlag, auf Wunsch des Kunden, angegeben. Falls die Liefer- oder Versandkosten im Preis enthalten sind, wird darauf in unserem Onlineshop hingewiesen. Falls die Liefer- oder Versandkosten nicht im Preis enthalten sind, werden sie im Zuge des Bestellvorganges, aber jedenfalls bevor ein Vertrag zustande kommt, angezeigt.

4.2. Bei Vertragsabschlüssen, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig (Vorauskasse) oder wenn schriftlich vereinbart nachdem die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen.

4.3. Bei der Zahlungsart „Vorauskasse“ beginnt die Lieferfrist erst mit Eingang der Zahlung auf unser Firmenkonto.

4.4. Bei der Zahlungsart „auf Rechnung“ beginnt die Lieferfrist mit dem Entstehen des Kaufvertrages.

4.5. Der Kunde verpflichtet sich für den Fall des Verzuges die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendigen Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen Forderung stehen sowie Verzugszinsen in Höhe von 9 % p.a. zu bezahlen. Die gesetzlichen Verzugszinsen für Unternehmer bleiben davon unberührt.

4.6. Kommt der Kunde seinen Zahlungen nicht fristgerecht nach, stellt er seine Zahlungen ein oder wird über sein Vermögen der Konkurs oder Ausgleich eröffnet, so wird die gesamte Restschuld fällig.

4.7. Bei Verbrauchergeschäften kann der Lieferant dieses Recht nur ausüben, wenn der Lieferant selbst seine Leistungen bereits erbracht hat, zumindest eine rückständige Leistung des Kunden seit mindestens sechs Wochen fällig ist sowie der Lieferant den Kunden unter Androhung des Terminverlustes und unter Setzung einer Nachfrist von mindestens zwei Wochen erfolglos gemahnt hat.

5. Montage-, Liefer- und Versandbedingungen

5.1. Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Lieferanten angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Wenn vom Kunden keine Lieferadresse angegeben ist, wird die Lieferadresse der Rechnungsadresse gleichgesetzt.

5.2. Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an dem Lieferanten zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand und der dadurch erhöhten Lagerkosten. Lieferungen werden dem Kunden eine angemessene Zeit vorher bekanntgegeben.

5.3. Der Gefahrenübergang erfolgt in jedem Fall beim Verlassen der Betriebsstätte des Lieferanten.

5.4. Der Lieferant hat seine Vertragspflichten mit Übergabe an den Transporteur erfüllt.

5.5. Lieferung „frei Baustelle“, „frei Lager“ oder „frei Bordsteinkante“ bedeuten keine Abladung durch den Anlieferer.

5.6. Bei Selbstabholung informiert der Lieferant den Kunden zunächst darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereitsteht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Lieferanten am Sitz des Lieferanten abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1. Gegenüber Verbrauchern behält sich der Lieferant bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.2. Gegenüber Unternehmern behält sich der Lieferant bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das Eigentum an der gelieferten Ware vor.

6.3. Handelt der Kunde als Unternehmer, so ist er zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb berechtigt. Sämtliche hieraus entstehenden Forderungen gegen Dritte tritt der Kunde in Höhe des jeweiligen Rechnungswertes (einschließlich Umsatzsteuer) im Voraus an dem Lieferant ab.

6.4. Der Kunde verpflichtet sich zur Herstellung der hierfür nötigen Publizität, indem er den Drittschuldner von der Abtretung verständigt oder die Abtretung durch ausreichenden Buchvermerk ersichtlich macht.

7. Gewährleistung

7.1. Bei Vorliegen von Mängeln gelten die Vorschriften der gesetzlichen Gewährleistung. Hiervon abweichend gilt:

Für Unternehmer

a. begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Gewährleistungsansprüche;
b. hat der Lieferant die Wahl der Art der Behebung;
c. beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt.

7.2. Handelt der Kunde als Verbraucher, so wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Lieferant hiervon in Kenntnis zu setzen.

7.3. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass seinerseits die Oberfläche immer sauber zu halten ist und die Pflege-, Gebrauchs-, Reinigungs- und Montagehinweise zu beachten sind. Bei Nicht-Einhalten/ bzw. beachten dieser Hinweise können die Lebensdauer und Funktionstüchtigkeit der Bauteile beeinträchtigt werden, ohne dass hierdurch Mängelansprüche gegen den Auftragnehmer entstehen. Alle notwendigen Hinweise findet man auf unserer Homepage www.concreteworks.at.

7.4. Alle Güter können Luftblasen von bis zu 3mm und Haarrisse auf der Oberfläche aufweisen. Dies stellt noch kein Mangel an der Ware dar.

7.5. Die Farben und Oberflächen der Güter können von den vorgelegten Bildern und möglichen versandten Farbproben abweichen und stellen somit keinen Mangel dar. Eine Rücknahme der Ware erfolgt in diesen Fällen nur auf Kulanz des Verkäufers.

7.6. Die Oberflächen der Waren können wolkige Trocknungsmuster vorweisen, welche ebenfalls nicht als Sachmängel geltend gemacht werden können.

7.7. Ecken können kleine Ausbrüche aufweisen, welche ebenfalls nicht als Sachmängel geltend gemacht werden können.

7.8. Metalluntergestelle können, trotz geölter Oberfläche, Rost ansetzen. Dieser Rost kann ebenfalls nicht als Sachmangel geltend gemacht werden.

7.9. Bei den Maßen von unseren Möbelstücken gilt eine Toleranz von +-3mm. Bei der Dicke der Betonplatte gibt es eine Toleranz von +-2mm.

7.10. Die Maße von unseren Accessoires haben eine Toleranz von +-1cm.

8. Haftung

8.1. Der Lieferant haftet nicht für leicht fahrlässig herbeigeführte Sachschäden.

8.2. Gegenüber Unternehmen haftet der Lieferant nicht für leicht fahrlässig oder schlicht grob fahrlässig herbeigeführte Sachschäden.

9. Schadloshaltung bei Verletzung von Drittrechten

9.1. Schuldet der Lieferant nach dem Inhalt des Vertrages neben der Warenlieferung auch die Verarbeitung der Ware nach bestimmten Vorgaben des Kunden, hat der Kunde sicherzustellen, dass die dem Lieferanten von ihm zum Zwecke der Verarbeitung überlassenen Inhalte nicht die Rechte Dritter (z. B. Urheberrechte oder Markenrechte) verletzen. Der Kunde stellt den Lieferant von Ansprüchen Dritter frei, die diese im Zusammenhang mit einer Verletzung ihrer Rechte durch die vertragsgemäße Nutzung der Inhalte des Kunden durch den Lieferant diesem gegenüber geltend machen können. Der Kunde übernimmt hierbei auch die angemessenen Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich aller Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, dem Lieferant im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

10. Mitwirkungspflicht

10.1. Der Kunde hat im Fall beauftragter Montage dafür Sorge zu tragen, dass am vereinbarten Liefer bzw. Montagetag die jeweilige Montagestelle zugänglich, frei von allen Hindernissen und fertig für den Einbau des verkauften Produktes ist, widrigenfalls der Lieferant berechtigt ist, allfällig anfallende Zusatzaufwendungen und -kosten vom Kunden zu fordern.

10.2. Beim Anliefern der Ware, durch ein gesondert beauftragtes Montageteam, wird vorausgesetzt, dass der von uns beauftragte Spediteur unmittelbar an das Gebäude fahren und entladen kann.

10.3. Bei einigen Produkten kann die Entladung mittels Gabelstapler (oder ähnlichem) erforderlich sein. Dies wird dem Kunden vor Vertragsabschluss mitgeteilt. Der Kunde hat dann für die Bereitstellung eines Gabelstaplers zu sorgen.

10.4. Die Lieferung erfolgt, soweit nicht anders vereinbart, immer frei Bordsteinkante.

11. Salvatorische Klausel

11.1. Sollten einzelne Teile dieser AGB unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Teile nicht berührt.

11.2. Wir, wie ebenso wie der unternehmerische Kunde verpflichtet uns jetzt schon gemeinsam – ausgehend vom Horizont redlicher Vertragsparteien – eine Ersatzregelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bedingung am nächsten kommt.

12. Anwendbares Recht/Gerichtsstand

12.1. Es gilt ausschließlich österreichisches Recht (mit Ausnahme des UN-Kaufrechts) als vereinbart.

12.2. Als Gerichtsstand für Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen Lieferant und Kunde bzw. deren Rechtsnachfolgern wird das sachlich und örtlich zuständige Gericht für den Sitz des Lieferanten [A2473 Deutsch Haslau, Mühlgasse 3] vereinbart.

12.3. Als Erfüllungsort für alle Leistungen wird, soweit die Auftragsbestätigung nichts anderes enthält, der Standort von Concrete Works MKM e.U. in A-2473 Deutsch Haslau, Mühlgasse 3 vereinbart.

Deutsch Haslau, am 12.02.2018